zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 328 : Debatte: Wird die Kultur durch TTIP zum Spielball wirtschaftlicher Interessen?

zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 328 Europaweit haben am 18. April Zehntausende gegen die geplanten internationalen Handelsabkommen TTIP, CETA und TISA demonstriert, auch in Deutschland waren (wie im Bild oben in Bremen) in vielen Städten DemonstrantInnen unterwegs. Der nächste Protesttermin ist schon terminiert: Den internationalen Tag der Kulturellen Vielfalt, den 21. Mai, hat der Deutsche Kulturrat zum „Aktionstag gegen TTIP, Ceta & CO“ erklärt. Die Proteste zeigen Wirkung. Auch nach dem Bemühen der SPD-Spitze, mit einer speziellen “Freihandelskonferenz” am 24. Februar dieses Jahres die innerparteilichen Widerstände zu überwinden und zugleich die DGB-Gewerkschaften mit Kompromissformeln ins Boot zu holen, bleiben vor allem maßgebliche KulturpolitikerInnen innerhalb und außerhalb der Partei skeptisch.

Außerdem in dieser Ausgabe:

  • Ein Traumduo der deutschen Politik der Nach-Merkel-Ära: Manuela Schwesig und Ursula von der Leyen
  • Die Quote kommt ab 1.1.2016: Wir berichten über die Änderungen auf den letzten Metern des Gesetzgebungsverfahrens
  • Equal Pay: Nach der Quote steht nun die Entgeltgleichheit auf der Agenda
  • Neuer Hamburger Senat: SPD und Grüne beließen es bei einem „Quötchen“
  • Debatte: Wird die Kultur durch TTIP zum Spielball wirtschaftlicher Interessen?

    • zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 327 : 8. MÄRZ: Letzter Frauentag ohne Quote

    zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 327 Bereits vor der entscheidenden Abstimmung über das Quotengesetz im Bundestag – geplant in der ersten März-Woche – hat die SPD-Bundestagsfraktion bei einem Empfang zum Internationalen Frauentag den diesjährigen 8. März als ein „historisches Datum“ gewürdigt: „Es ist der letzte Frauentag ohne Quote“, stellte der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann (Bild links), fest. Derweil wurde hinter den Kulissen im federführenden Ausschuss noch um letzte Formulierungen gerungen, um verfassungsrechtliche Bedenken auszuräumen. Dabei ließ Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig (SPD) keinen Zweifel: „Dieses Gesetz kann niemand mehr aufhalten.“

    Außerdem in dieser Ausgabe:

  • Hartz IV-Reform und die Folgen: Fünf Millionen Frauen arbeiten in einem Minijob
  • Behindertenrechtskonvention: Inklusion auf dem Prüfstand
  • Sexarbeit: Verbände üben Kritik am neuen Gesetzesvorhaben

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