ENTSCHEIDUNG IN MV | BESCHLUSSLAGEN : zwd-POLITIKMAGAZIN, Ausgabe 412 zum Download

Der zwd-Titel hat vorweggenommen, um wen es bei der "Entscheidung in Mecklenburg-Vorpommern" gehen wird: MInisterpräsidentin Manuela Schwesig als "Frau gegen Blau", als Hoffnungsträgerin der SPD, wird auch nach der Landtagswahl die Regierung führen. Die Ausgabe beschreibt auch, warum die CDU das absehbare Desaster in dem ostdeutschen Bundesland nicht abstreifen kann. Ihr ist die Kernkompetenz, mit der sie früher undf bei der letzten Bndestagswahl noch Wahlen gewinnen konnte, abhanden gekommen. Sie bräuchte eine überzeugende Persönlichkeit als Bundfeswirtschaftsminister - authentisch, volksnah, verlässlich. Wie ehedem 1966 die damalige Große Koalition von CDU, CSU und SPD mit dem Wirtschaftsprofessor Karl Schiller (SPD), eben einen Schiller 2.0 (oder eine "karl(a) Schiller) mehr...

Mit den Folgen der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin befasst sich das am 17. September erschienene zwd-POLITIKMAGAZIN (Ausgabe 412). Die zwd-Kommentare zielen vor allem auf den wirtschaftspolitischen Kompetenzverlust der CDU und auf den sozial- und bildungspolitischen Markenkern der SPD. Es scheint fraglich, ob Bundeskanzler Friedrich Merz und die CDU die notwendigen personellen Konsequenzen zu ziehen vermögen, ohne den Konflikt mit dem Regierungspartner SPD so zuzuspitzen, dass daran die Koalition zerbricht. Aber auch für die SPD ist eine Neuaufstellung unumgänglich. mehr...

Titelseite des zwd-POLITIKMAGAZINs 412

zwd Berlin. Mit einem doppeldeutigen Titelblatt hat das zwd-POLITIKMAGAZIN die politische Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern vor und nach der Landtagswahl am 29. September beschrieben. Das Bild der aktuellen Ausgabe 412 zeigt Ministgerpräsidentin Manuela Schwesig und beschreibt die Politikerin als Hoffnungsträgerin der SPD und mit den Eigenschaften „stark, volksnah, authentisch, direktr und verlässlich“. NIcht nur mit ihrer klaren Abgrenzung gegen Reformpläne der CDU-geführten Bundesregierung, sondern auch als Stimme des Ostens hat sich die Politikerin präsentiert. Mit der Verkürzung ihres Vornamens auf das Kürzel „Manu“ hat die MV-SPD über den Wahltag hinaus eine Marke etabliert, die auch bundesweite Ausstrahlung über die eigene Partei hinaus garantiert. mehr...

zwd Magdeburg/Berlin (ig). Das Statistische Landesamt in Magdeburg kann nach eigenen Angaben keine Aussagen zu den Wahlberechtigten in Sachsen-Anhalt nach Geschlecht erteilen. Die Unterscheidung nach Geschlecht werde nur im Rahmen der Repräsentativen Wahlstatistik erhoben, teilte das Amt am 10. September auf eine Anfrage dem zwd-POLITIKMAGAZIN mit. Insofern liegen auch keine Zahlen über die Wahlbeteiligung von Frauen vor. Aussagen über das Wahlverhalten von Frauen stützen sich damit zunächst allein auf die die Erhebungen der Wahlforschungsinstitute. mehr...

Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD): Im Saarland sind Kitas ab 2027 gebührenfrei

zwd Berlin. Als Reaktion auf die Ergebnisse der am 8. September veröffentlichten Ergebnisse der PISA-Studie hat sich das SPD-Präsidium dafür ausgesprochen, zusätzliche Finanzmittel für das Bildungssystem durch höhere Steuern auf „millionenschwere Vermögen und sehr große Erbschaften“ bereitzustellen. In einer am 7. September, also am Tag vor der PISA-Veröffentlichung, herausgegebenen Erklärung heißt es, damit sollten die Finanzen der Länder gestärkt werden, die maßgeblich für Bildung zuständig seien. mehr...

zwd Berlin. Mit der Verabschiedung von zwei Beschlusspaketen haben die Spitzen der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD am 28. August ihre gemeinsame Fraktionsklausur abgeschlossen. Deutschland und Europa müssten resilienter werden, ist das eine Beschlusspaket überschrieben worden, das andere unter dem Titel „Deutschland gemeinsam voranbringen: Wachstum, Sicherheit und Zusammenhalt als Agenda für die Modernisierung“. Einen besonderen bildungspolitischen Akzent setzt das Modernisierungspapier auf Jugendliche ohne Schulabschluss, deren Zahl deutlich verringert werden soll. mehr...

Drei Männer, zwei Frauen auf demn Werbecover der Bundespolizei (Bildausschnitt aus dem Flyer der Bundespolizei)

zwd Berlin. Mit 60 Fragen im Rahmen einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung haben die Bündnisgrünen das Thema „Stand der Gleichstellung und Förderung von Frauen bei dem Bundeskriminalamt und der Bundespolizei“ auf die Agenda des Bundestages gerückt. Ausgangspunkt für die Anfrage ist, dass der Frauenanteil bei der Bundespolizei nur 26,1 Prozent betrage, während er beim BKA bei 41,18 Prozent liege. Die Fraktion möchte von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) wissen, wie er „den Frauenanteil insgesamt, im operativen Bereich und in Führungspositionen ( ) steigern“ wolle. mehr...

ENTSCHEIDUNG IN MV | BESCHLUSSLAGEN : Die aktuelle Ausgabe