BAYERN DOMINIERT KMK-VORSTAND

BMK-Präsidentin Stolz: Leitmotto für Digitalisierung und Sport

Berlin. Die bayerische Staatsministerin für Unterricht und Kultus, Anna Stolz (Freie Wähler) hat am 22. Januar offiziell die Präsidentschaft der Bildungsministerkonferenz (BMK) in der Kultusministerkonferenz (KMK) übernommen. Als Präsidentin der BMK gehört Stolz dem Vorstand der Kultusministerkonferenz an – gemeinsam mit dem Präsidenten der Wissenschaftsministerkonferenz (Wissenschafts-MK), ihrem Kabinettskollegen und Staatsminister für Wissenschaft Marcus Blume (CSU)sowie mit der Präsidentin der Kulturministerkonferenz (Kultur-MK), der rheinland-pfälzischen Staatsministerin für Familie, Frauen, Kultur und Integration Katharina Binz (Grüne).

Im abgelaufenen Jahr 2026 hatte die Bildungsministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Simone Oldenburg (DIE LINKE) den Vorsitz in dem BMK-Gremium geführt. Als bemerkenswert registrieren politische Beobachter, dass die Neuordnung ermöglicht, das keines der SPD-regierten Länder in der KMK-Spitze vertreten ist. Als Leitmotto hat die bayerische Kultusministerin Stolz für die Zeit ihrer „bayerischen“ Präsidentschaft gewählt: ‚Challenge up: Herzschlag und Hightech für Deutschlands Schülerinnen und Schüler!‘ Packen wir es gemeinsam an!“ Mit dem Motto will Stolz die Verbindung von digitaler Bildung sowie Sport und Bewegung in den Mittelpunkt rücken. Digitale Bildung erfordere einen pädagogisch sinnvollen und begleiteten Einsatz mit Konzept und Augenmaß, um individuelle Lernwege bestmöglich zu fördern. Gleichzeitig seien Sport und Bewegung das Fundament für Gesundheit, Wohlbefinden und erfolgreiches Lernen.

Die bayerische Kultusministerin Anna Stolz
(Bildquellen: ©StMUK)

BITKOM-STUDIE (UPDATE)

Senioren-Studie mit interessanten Daten zur Frauenteilhabe

Senior:innen wünschen sich mehr Unterstützung bei der Nutzung des Internets. Das wird aus der BITKOM-Studie deutlich, die Bundesseniorenministerin Karin Prien am 15. Januar in Berlin vorgestellt hat. Aus den veröffentlichten Zahlen waren Unterschiede zwischen Frauen und Männern kaum herleiten. Die zwd-Redaktion hat nachgefragt und die geschlechterdifferenzierten Daten in einem ergänzenden Update nachgetragen.

ANTRÄGE GRÜNE UND LINKE | FILMFÖRDERUNG

SPD, Grüne und Linke: Brauchen gesetzliche Investitionspflicht

Die Filmbranche befindet sich in einer Krise, darüber sind sich die demokratischen Fraktionen einig. Ebenso, dass man die Film- und Kinokultur finanziell stärken muss. Über das Wie der Neuerungen liegt die Koalition im Streit: Während die SPD für die im Regierungsvertrag vereinbarten gesetzlichen Steueranreize und Investitionspflichten eintritt, Grüne und Linke auch mehr Diversität durchsetzen möchten, zieht sich die Union auf freiwillige Selbstverpflichtungen zurück. Deren Opponent:innen beanstanden mangelnde Effizienz und Verlässlichkeit.

24. BAFÖG-BERICHT DER BUNDESREGIERUNG

Krise beim BAföG? - GEW und DSW drängen auf große Gesetzreform

Beim BAföG zeigt sich erneut ein Abwärts-Trend: Die Gesamtzahl der Empfänger:innen der Förderleistung ist 2024 um 3,8 Prozent gesunken, wie aus dem aktuellen BAföG-Bericht der Bundesregierung hervorgeht. Die GEW erkennt in den Daten einen erheblichen Reformbedarf der staatlichen Finanzhilfe. Sie fordert von der Koalition den in Aussicht gestellten Gesetzentwurf und tritt wie das Deutsche Studierendenwerk (DSW) für Bedarfssätze auf Bürgergeldniveau, kostendeckende Wohnpauschalen und die Leistung als Vollzuschuss ein.

DRITTER GANZTAGSFÖRDERBERICHT 2025 [UPDATE]

Landes-SPD kritisiert langsamen Mittelfluss beim Ganztagsausbau

Obwohl bis zum Rechtsanspruch für Erstklässler:innen noch bis zu 65.000 Ganztagsplätze fehlen, vollzieht sich der Mittelabruf schleppend. Die bayerische SPD-Fraktion kritisiert, dass von den Investitionsbeträgen im Freistaat erst ca. 3 Prozent an Projekte geflossen sind und fordert, das zu komplizierte, bürokratische Verfahren zu verbessern. Zwar meldeten bundesweit knapp zwei Drittel der Eltern 2024 Betreuungsbedarf an, doch die Lücke zum vorhandenen Angebot bleibt bestehen. Die GEW warnt vor sinkender Qualität und schlägt Weiterbildungen vor.

BUNDESKULTURHAUSHALT 2026 [UPDATE]

Etat stärkt Erinnerungsarbeit, Filmbranche und Kulturbauten

Schwerpunkte im neuen Etat von 2,57 Mrd. Euro - 10 Prozent mehr als im Vorjahr - bilden Erinnerungsarbeit, Investitionen in Kulturbauten und Filmförderung. Die SPD drängt für die deutlich aufgestockte, doch wirtschaftlich angeschlagene Filmbranche auf gesetzliche Investitionspflichten. Die Freien Darstellenden Künste (FDK) appellieren an die Regierung, Förderung stabiler zu machen. Die Grünen kritisieren Kürzungen bei der freien Szene, die Linken prangern mangelnde soziale Absicherung bei vielen Beschäftigten an und fordern Kultur als Staatsziel.